Unter diesem Titel haben wir, die sozialdemokratischen Frauen Unterfrankens, vor gut einem Jahr eine Kampagne gestartet für eine bessere Ausstattung der Frauenhäuser.
Denn Schutz vor Gewalt ist keine Privatsache. Gleichzeitig sind Plätze in Frauenhäusern knapp – für den Raum Würzburg, Kitzingen und Mainspessart stehen insgesamt 12 Plätze zur Verfügung. Dabei gibt es allein für eine Stadt in der Größe von Würzburg einer EU-Empfehlung zu Folge den Bedarf für 16 Plätze.
Damit Frauen, die vor Gewalt Schutz suchen, auch geholfen werden kann, haben wir, die AsF-Unterfranken, die Kampagne „Let´s face it!“ ins Leben gerufen. Wir haben Unterschriften gesammelt und haben über unsere Abgeordneten im bayerischen Landtag versucht, eine bessere Förderung der Frauenhäuser zu erwirken. Gleichzeitig haben wir auf kommunaler Ebene Gespräche mit Vertreterinnen der Frauenhäuser vor Ort geführt um in Erfahrung zu bringen, wie man die Arbeit vor Ort politisch gut unterstützen kann. In Würzburg haben wir im Zuge der Kampagne gemeinsam mit den Frauenhäusern im Central den Film „Die Frau des Polizisten“ der häusliche Gewalt thematisiert, gezeigt und danach diskutiert.
Unsere Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat waren hierzu eingeladen. Gemeinsam mit meiner Kollegin Laura Wallner habe ich dann für die Haushaltsberatungen 2014 einen Antrag gestellt, die Förderung der Würzburger Frauenhäuser zu erhöhen. Dieser Antrag wurde zwar so nicht beschlossen, jedoch wurden Gespräche mit den Trägern und den anderen beteiligten Kommunen in Gang gesetzt so dass sich die finanzielle Situation der Frauenhäuser verbessern wird. In der vergangenen Woche haben wir den Haushalt für 2016 beschlossen. Hier wurde der Personal- und Sachkostenzuschuss für die Frauenhäuser bereits mit einer Erhöhung vorgelegt. Wir haben also schon etwas erreicht! Aber auch weiterhin bleiben wir am Thema dran. Denn auf eine grundlegende Verbesserung der Situation und der Rahmenbedingungen für Frauenhäuser durch das Land Bayern warten wir hingegen noch vergebens.
Insgesamt gesehen war die Kampagne erfolgreich. Wir haben hier auf den verschiedenen politischen Ebenen Hand in Hand und miteinander verzahnt gearbeitet und ein Thema, das in der Gesellschaft gerne tabuisiert wird, ans Licht der Öffentlichkeit gebracht – und wir haben vereinzelt vor Ort konkrete Verbesserungen erreicht.
Ende November wurde die AsF Unterfranken für diese Kampagne durch die Bayern SPD mit dem Toni-Pfülf-Preis ausgezeichnet – ich finde: verdient.
Diese Kampagne ist auch ein ganz gutes Beispiel dafür, wie politisches Arbeiten funktioniert. Ein Problem wird thematisiert und dann auf den verschiedenen politischen Ebenen bearbeitet – im Idealfall miteinander verzahnt und koordiniert. Die Kommunalpolitik wird häufig als etwas ganz anderes und weit entferntes von der „großen Politik“ betrachtet. Aber so ist das nicht richtig. Weder ist die Kommunalpolitik die kleine Schwester der großen Politik noch ist sie unwichtig. Sie ist vielleicht am konkretesten spürbar für den Bürger und die Bürgerin. Aber grundsätzlich geht es um das gleiche: es geht darum, Gesellschaft so zu gestalten, dass alle gut leben können. Dafür setzen wir uns ein!