Rathaus Würzburg

Seit 100 Tagen bin ich jetzt im Stadtrat. In dieser Zeit ist ziemlich viel passiert. Ich möchte nicht sagen: Mein Leben hat sich komplett verändert – aber so ein bisschen ist das schon so. Denn alles ist anders, alles ist neu. Gleichzeitig wird die Arbeit so langsam vertraut.

Im Moment sehe ich meine Rolle in vielen Dingen noch im Zuhören, Nachfragen und Nach-denken auch im Meinung bilden. Ich habe Veranstaltungen besucht und Eindrücke gesammelt. Gleichzeitig habe ich aber auch die ersten Anfragen, Nachfragen und Anträge gestellt. Neue Begriffe (beispielsweise Regenüberlaufbecken) und neue Abkürzungen (z.B. RÜB für Regenüberlaufbecken) haben sich in meinem Sprachgebrauch verankert. Nicht mehr bei jeder Abkürzung muss ich googeln oder nachfragen.

In diesen 100 Tagen habe ich:

6 Stadtratssitzungen

7 Ausschuss-Sitzungen

2 Aufsichtsratssitzungen

etliche Fraktionssitzungen

und noch viel mehr Termine der unterschiedlichsten Art wahrgenommen.

Ich hatte unzählige Gespräche und Begegnungen mit anderen Menschen. Menschen haben mit mir ihre Sicht der Dinge geteilt, mich auf Probleme aufmerksam gemacht, mich teilhaben lassen an ihrer Meinung. Das ist spannend und wertvoll!

Mein Fazit nach 100 Tagen:

Es ist anstrengend und es ist eine Herausforderung – insbesondere wenn man zusätzlich Familie und Beruf koordiniert – aber das Wichtigste: Diese neue Herausforderung macht richtig Spaß und ich habe durchaus den Eindruck, hier endlich mal „was bewirken“ zu können.

100 Tage liegen hinter mir, 2087 Tage liegen noch vor mir. Ich bin gespannt auf meine Bilanz nach dieser Zeit!

Im Juli sprach mich ein Anwohner der Kopenhagener Straße an, dass – vermutlich im Zuge der Ausbauarbeiten der A3 – seit einiger Zeit vermehrt Schwerlastverkehr durch die Kopenhagener Straße fährt und das für Aufregung in der Nachbarschaft sorgt.

Die Anwohner sind ob des Lärms und Drecks wenig erfreut. Und vor Allem haben Sie die Sorge, dass letztlich sie die, von den LKWs verursachten, Straßenschäden im Zuge einer Straßensanierung bezahlen müssen.

Meine schriftliche Anfrage im Stadtrat brachte hier nicht wirklich eine Beruhigung der Gemüter. Zwar wurden – noch vor der Sitzung des Stadtrates – Kontrollen durchgeführt und einige Fahrer verwarnt, doch nach wie vor fahren LKW durch die Kopenhagener Straße. Die Antwort der Stadt auf meine Anfrage ist in sofern auch nicht ganz schlüssig: Denn wenn die Kopenhagener Straße nicht tonnagenbeschränkt ist, auf welcher Grundlage wurde den LKWs dann die Durchfahrt untersagt bzw. eine Verwarnung ausgesprochen?

Heute hat der Bürgerverein Heuchelhof zu einem Vor-Ort-Termin geladen. Neben meiner Stadtratskollegin Christiane Kerner (ZfW) und Wolfgang Scheller (CSU) war auch ich dabei. Die Bürgerinnen und Bürger äußerten ihren Unmut über die Situation und wir ermutigten sie dazu, auch von ihrer Seite aus Druck aufzubauen, dass dieser LKW-Verkehr unterbunden wird. Von politischer Seite werden wir das unterstützen. Udo Feldinger und die SPD-Stadtratsfraktion werden einen Antrag einbringen, in dem es um mehr Transparenz während der Bauarbeiten geht. So soll unserer Ansicht nach die Autobahndirektion Nordbayern eine Telefon-Hotline einrichten für Nachfragen und Beschwerden und die Stadt die jeweiligen Pläne mit Zu- und Abfahrt für den Baustellenverkehr und den zu erwartenden Umleitungen für den allgemeinen Straßenverkehr veröffentlichen. Weitere Anträge und Nachfragen, auch von den anderen Parteien und Gruppierungen, sind angekündigt.

Wir werden hier gemeinsam, über die Parteigrenzen hinweg, darauf hinwirken, dass diese Situation für die Bürgerinnen und Bürger so gut und erträglich wie möglich gestaltet wird.

Und klar ist auch: Für die Straßenschäden, die die LKWs in der Kopenhageer Straße verursachen, dürfen die Anwohnerinnen und Anwohner nicht zur Kasse gebeten werden!

In Bayern gibt es eine Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK). Der Stadtrat hatte im Juli 2013 einstimmig beschlossen, dort Mitglied werden zu wollen und dazu einen Maßnahmenkatalog mit neun Maßnahmen verabschiedet. Wie geht es voran mit dem Aufnahmeantrag der Stadt Würzburg?
Der OB hatte – noch als OB-Kandidat – im Wahlkampf angekündigt, im Juli einen Sachstandsbericht erhalten zu wollen und dann die Punkte der Reihe nach abzuarbeiten. Dieser Sachstand interessiert mich auch. Eine schriftliche Anfrage brachte Ernüchterung, so sehr viel scheint da leider noch nicht geschehen zu sein.
Hier meine Anfrage und die zugehörige Antwort.

Auch hier gilt: Ich bleibe dran und werde zu gegebenem Zeitpunkt nochmal nachhaken….

Politik muss manchmal auch einfach nur Spaß machen – und hat dabei dann gar nichts mit Politik zu tun.
Als SPD-Stadtratsfraktion stellten wir beim 1. inoffiziellen Eichhornstraßen-Kickerturnier mit Jojo, Heinrich, Homaira (die leider krank war) und mir ein Team und haben uns tapfer geschlagen. Krankheitsbedingt mussten wir uns Unterstützung bei den Freien Wählern holen und konnten uns dann den Gruppensieg sichern. Danach sind wir mit einem achtbaren 3:1 in der K.O.-Runde ausgeschieden und haben es mit Bild bis in die Mainpost geschafft.
Das wichtigste Spiel, das gegen den Baureferenten und sein Bauamt haben wir übrigens 3:0 gewonnen ;-P