Eigentlich wollte ich hier erstmal all das verbloggen, was in letzter Zeit so liegen geblieben ist. Jetzt drückt aber gerade der Schuh an einer ganz anderen Stelle.

Vorgestern hat die SPD ein so richtig mieserables Ergebnis eingefahren. Große Koalition tut uns einfach  nicht gut. Aus guten Ideen und guten Ansätzen werden dann Kompromisse, die man oft auch teuer mit anderen faulen Kompromissen bezahlen muss. Andere Projekte scheiterten am Widerstand der Union.

Jetzt haben wir den Salat!

Aber immerhin: Die Parteispitze hat gleich klargestellt: Wir gehen in die Opposition. Und das ist gut so. Nur so kann sich die SPD neu aufstellen und neu anfangen.

Dieser Teil des Wahlergebnisses ist zwar nicht schön, aber das wirklich schlimme an diesem Ergebnis ist, dass eine rechte Partei als drittgrößte Fraktion im deutschen Bundestag sitzt. Auch daher bin ich übrigens dankbar, dass die SPD gleich klargestellt hat in die Opposition zu gehen – ein Oppositionsführer Gauland ist für mich unvorstellbar.

Eine rechte Partei im Palament.

Das stört mich. Das macht mich wütend. Und es erschreckt mich – weniger das, was diese Herrschaften dazu sagen und wie sie sich geben – das wusste man schon vor der Wahl. Ihre Themen hatten in den letzten Wochen viel Raum – und vielleicht hätte man bereits vorher viel stärker den Fokus auf das Problem Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Deutschland legen müssen. Denn das ist das Kernproblem, das sich gezeigt hat. Die 94 AfDler im Bundestag sind ja nur ein Ergebnis. Aber 12,6 % der wählenden Deutschen haben für sie gestimmt. Und das sollte uns nachdenklich stimmen.

Es stimmt, 87,4 % haben sie nicht gewählt. Und diese 87,4 % – wir, die wir uns für Demokratie und Gesellschaft interessieren und engagieren – wir sind jetzt gefordert. Es gilt, konsequent gegen rechte Parolen und Stammtischparolen zu argumentieren. REchtes Gedankengut aufzudecken und zu widerlegen. Und wir müssen für unsere Ideen und unsere Demokratie einstehen. Und wir dürfen nicht aufhören für eine solidarische und gerechte Gesellschaft zu kämpfen. Es braucht Perspektiven und Gegenentwürfe – aber auch eine Auseinandersetzung mit dem um sich greifenden Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa.

Ich finde es unerträglich, dass Rechte im Bundestag sitzen, ich finde es unerträglich, dass soviele Menschen sie gewählt haben.

Aber: es macht mir Mut, dass immer mehr Menschen jetzt aktiv werden, dass sie Position beziehen und Partei ergreifen wollen. Dass sie eintreten für Demokratie!

Danke