Anfrage zum Sachstand Aufnahme in die AGFK

In Bayern gibt es eine Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK). Der Stadtrat hatte im Juli 2013 einstimmig beschlossen, dort Mitglied werden zu wollen und dazu einen Maßnahmenkatalog mit neun Maßnahmen verabschiedet. Wie geht es voran mit dem Aufnahmeantrag der Stadt Würzburg?
Der OB hatte – noch als OB-Kandidat – im Wahlkampf angekündigt, im Juli einen Sachstandsbericht erhalten zu wollen und dann die Punkte der Reihe nach abzuarbeiten. Dieser Sachstand interessiert mich auch. Eine schriftliche Anfrage brachte Ernüchterung, so sehr viel scheint da leider noch nicht geschehen zu sein.
Hier meine Anfrage und die zugehörige Antwort.

Auch hier gilt: Ich bleibe dran und werde zu gegebenem Zeitpunkt nochmal nachhaken….

 

Kickerturnier in der Eichhornstraße

Politik muss manchmal auch einfach nur Spaß machen – und hat dabei dann gar nichts mit Politik zu tun.
Als SPD-Stadtratsfraktion stellten wir beim 1. inoffiziellen Eichhornstraßen-Kickerturnier mit Jojo, Heinrich, Homaira (die leider krank war) und mir ein Team und haben uns tapfer geschlagen. Krankheitsbedingt mussten wir uns Unterstützung bei den Freien Wählern holen und konnten uns dann den Gruppensieg sichern. Danach sind wir mit einem achtbaren 3:1 in der K.O.-Runde ausgeschieden und haben es mit Bild bis in die Mainpost geschafft.
Das wichtigste Spiel, das gegen den Baureferenten und sein Bauamt haben wir übrigens 3:0 gewonnen ;-P

 

Feinstaubgutachten

Das Abschlussbericht zur Feinstaubuntersuchung liegt vor – inklusive verschiedener Empfehlungen, wie die Problematik vermindert werden kann. Am Dienstag hat der Umwelt- und Planungsausschuss sich damit beschäftigt, am Donnerstag folgte der Stadtrat. Interessierte können das Gutachten hier nachlesen:

Feinstaubgutachten im Ratsinformationssystem.

 

Deutlich ist, dass die Problematik in Würzburg wesentlich größer ist, als man bislang vermutet hat. Dass dies nicht verwunderlich ist und man immer wieder darauf hingewiesen hat, steht auf einem anderen Blatt. Jetzt  haben wir es schriftlich und jetzt müssen Maßnahmen ergriffen werden. Am Dienstag hat daher mein Kollege Udo Feldinger für die SPD Stadtratsfraktion im Umwelt- und Planungsausschuss bereits beantragt, als ersten Schritt die Regierung von Unterfranken aufzufordern, umgehend die Umweltzonen einzuführen.

Klar ist aber, dass weitere Schritte folgen müssen. Dies wurde in der Stadtratssitzung auch seitens der Verwaltung deutlich gemacht. Im Raum stehen die Einführung der Umweltzone, Tempo 30 in weiten Teilen der Innenstadt, und ein Durchfahrtsverbot für LKW über 3,5t. An der Ausarbeitung und Umsetzung eines Maßnahmenbündels sitzt jetzt die Verwaltung, denn eine Maßnahme alleine reicht nicht aus. Auch das wurde bei der Beratung des Abschlussgutachtens deutlich gesagt. Konkret beschlossen wurde noch nichts – die Gremien und die Öffentlichkeit wurden in dieser Woche zunächst nur informiert. Weitere Schritte wird der Stadtrat beschließen.

Reaktive Maßnahmen alleine gegen Feinstaub reichen jedoch meiner Ansicht nach nicht aus. Wir brauchen Mobilitätskonzepte jenseits des Autos. Gute und sichere Radwegenetze, sowie ein Ausbau des ÖPNV und die Möglichkeit alle Mobilitätsformen gut miteinander zu verbinden gehören da sicherlich dazu. Insbesonder heißt das für Würzburg auch, dass wir an der Straßenbahnlinie 6 festhalten müssen und werden.