Rund um Weihnachten ist es hier recht still geworden. Die Pause war nach all dem vorweihnachtlichen Trubel nötig und erholsam, um jetzt dann wieder loslegen zu können. Irgendwo im Internet ist mir das Zitat von Karl Valentin über den Weg gelaufen: „Wenn die staade Zeit vorbei ist, wird´s auch wieder ruhiger!“ Dem kann ich aus vollem Herzen zustimmen.

Für mich ist die ruhigste Zeit im Jahr die Zeit „zwischen den Jahren“. Diese Zeit hat ihren ganz besonderen Zauber. Auch wenn die Weihnachtsfeiertage vorbei sind, so wirken sie noch nach und lassen ihren Glanz noch ein bisschen wirken. Gleichzeitig ist es die Zeit zum zur Ruhe kommen, Zeit für meine Lieben. In diesen Tagen ruht so ziemlich alles, was mich sonst in Trab hält. Es ist eine geschenkte Zeit für mich, Zeit für Familie und Freunde und sonst nichts. Zeit zum Auftanken und zum zur Ruhe kommen. Da kann ich dann auch schon mal genüßlich in die Bücher schauen, die mir das Christkind unter den Weihnachtsbaum gelegt hat.

Der erste Blick sagt spannend. Städte für Menschen – das muss doch Ziel jeder Politik und insbesondere der Kommunalpolitik sein. Dass Jan Gehl da viel zu zu sagen hat, habe ich ja schonmal geschrieben. In seinem Buch da noch mehr darüber zu erfahren und weiter darüber nachzudenken – das wird spannend.

Beim zweiten Buch hat mich der Untertitel sofort angesprochen: „Wie ich einmal Bürgermeister wurde und die Welt veränderte“ – die Welt verändern – wer will das nicht? Dieses Buch ist eines der nächsten, die ich lesen werde. Da man ja nie genug Bücher haben kann, sind nämlich noch weitere bei uns eingezogen, die mich erholungsbedürftig wie ich zunächst war, erstmal in ihren Bann gezogen haben.

Denn der Bretagne-Krimi und das Känguruh, die auch unter dem Weihnachtsbaum lagen, lesen sich dann gerade in dieser Zeit doch viel entspannter. Und auch wenn ich das Känguruh schon lange kenne aus Erzählungen, aus kurzen Episoden im Netz, so sind die Bücher doch tatsächlich erst jetzt bei uns eingezogen – dafür dann alle drei!

Aber auch ein spannendes Bilderbuch hat den Weg in unseren Haushalt gefunden, das bereits vielfach angeschaut und (vor-)gelesen wurde.

Das Buch greift die Thematik Flucht auf. Der Frosch flieht vor dem Storch, der ihn fressen will aus seinem Teich. In anderen Teichen ist er dennoch nicht willkommen, weil er anders ist. Erst als er sich als Ente verkleidet, kann er im Ententeich verschnaufen. Dummerweise fliegt er auf und muss weiter ziehen. Schließlich findet er einen Teich und einen Freund, bei dem er bleiben darf. Gemeinsam besiegen sie den Storch und gehen zurück zum Froschteich. Leider ist der Freund kein Frosch…

und warum ich dagegen gestimmt habe …

Im Umwelt- und Planungsauschuss Ende November, in den Haushaltsberatungen kurz darauf und im Stadtrat am vergangenen Donnerstag stand der Neubau der Siligmüllerbrücke auf der Tagesordnung. Sie ist gedacht als Ersatz für die Brücke Rottendorfer Straße, die in den nächsten Jahren saniert werden muss. Mit der Siligmüllerbrücke besteht die Möglichkeit die Bauarbeiten in der Rottendorfer Straße kostengünstiger mit einer Vollsperrung umzusetzen. Ersatzweise fließt dann der Verkehr über die neue Siligmüllerbrücke. Für die Zeit nach der Sanierung sind verschiedene Konzepte der Verkehrsführung und der Verwendung der Brücke denkbar.

Ich habe in allen drei Sitzungen dagegen gestimmt. Die Mainpost zitierte mich nach dem damit, dass ich fürchte dass damit noch mehr Verkehr und mehr Feinstaub in die Innenstadt fließen. Das ist tatsächlich ein großes Problem. Der Verkehr würde dann über die Annastraße durch ein Wohngebiet und vor allem an einer Schule und Kindertagesstätte vorbeifließen. Ob das im Sinne der dortigen Anwohnerinnen und Anwohner ist, bezweifle ich. Für die an der Strecke gelegene Schule und Kindertagesstätte ist es meines Erachtens hoch problematisch, wenn während der Bauarbeiten an der Rottendorfer Straße der gesamte Verkehr dort vorbeigeführt wird. Hier müssen vor einer Entscheidung über die Brücke Lösungen her!

Auch fehlt meiner Meinung nach ein Konzept dafür, wie es nach der Sanierung der Rottendorfer Straße weitergeht – denn abreißen wird man die Siligmüllerbrücke dann ja nicht wieder. Wenn die zusätzliche Brücke nicht mehr Auto-Verkehr in die Stadt führen soll, sind hier auch Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung notwendig. Denkbar sind die Umwidmung in eine Brücke nur für Fußgänger, Radverkehr und ÖPNV (das hätte den Vorteil, dass die Busse nicht im Stau stehen und die Busverbindung in die Stadt attraktiver wird) oder auch eine Einbahnstraßenregelung über die beiden Brücken oder oder oder…

Ich glaube durchaus, dass es auch gute Gründe für diese Brücke geben kann und der Neubau der Siligmüllerbrücke Chancen bietet. Die können aber nur in Verbindung mit Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung zusammen den Ausschlag zur Zustimmung geben. Sonst bringt eine zusätzliche Straße nur mehr Verkehr. Klar ist mir nämlich auch, dass die Anwohnerinnen und Anwohner in den betroffenen Gebieten und derzeit insbesondere in der Rottendorfer Straße dringend eine Entlastung vom starken Autoverkehr mit Stau, Lärm und Abgasen brauchen.

Meine Zweifel an der neuen Brücke gehen auch in die Richtung, ob diese Brücke – gerade in Verbindung mit der beschlossenen Straba-Linie-6 – wirklich notwendig ist. Und als nahezu zwei Jahre die Valentin-Becker/Seinsheimstraße gesperrt war, ist auch das große Chaos ausgeblieben.

Darüber hinaus sehe ich die Zukunft der Mobilität weniger im MIV sondern im ÖPNV und im Rad- und Fußverkehr. Fosile Brennstoffe werden knapper, die Umwelt und das Klima reagieren empfindlich auf Abgase, Feinstaub etc. Für das Klima tragen wir alle eine Verantwortung – auch wenn hier die „große Politik“ in Paris gerade wieder nicht die große Lösung schafft, so sind wir im Kleinen gefordert, hier Verantwortung zu übernehmen.

Unter diesem Titel haben wir, die sozialdemokratischen Frauen Unterfrankens, vor gut einem Jahr eine Kampagne gestartet für eine bessere Ausstattung der Frauenhäuser.

Denn Schutz vor Gewalt ist keine Privatsache. Gleichzeitig sind Plätze in Frauenhäusern knapp – für den Raum Würzburg, Kitzingen und Mainspessart stehen insgesamt 12 Plätze zur Verfügung. Dabei gibt es allein für eine Stadt in der Größe von Würzburg einer EU-Empfehlung zu Folge den Bedarf für 16 Plätze.

Damit Frauen, die vor Gewalt Schutz suchen, auch geholfen werden kann, haben wir, die AsF-Unterfranken, die Kampagne „Let´s face it!“ ins Leben gerufen. Wir haben Unterschriften gesammelt und haben über unsere Abgeordneten im bayerischen Landtag versucht, eine bessere Förderung der Frauenhäuser zu erwirken. Gleichzeitig haben wir auf kommunaler Ebene Gespräche mit Vertreterinnen der Frauenhäuser vor Ort geführt um in Erfahrung zu bringen, wie man die Arbeit vor Ort politisch gut unterstützen kann. In Würzburg haben wir im Zuge der Kampagne gemeinsam mit den Frauenhäusern im Central den Film „Die Frau des Polizisten“ der häusliche Gewalt thematisiert, gezeigt und danach diskutiert.

Unsere Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat waren hierzu eingeladen. Gemeinsam mit meiner Kollegin Laura Wallner habe ich dann für die Haushaltsberatungen 2014 einen Antrag gestellt, die Förderung der Würzburger Frauenhäuser zu erhöhen. Dieser Antrag wurde zwar so nicht beschlossen, jedoch wurden Gespräche mit den Trägern und den anderen beteiligten Kommunen in Gang gesetzt so dass sich die finanzielle Situation der Frauenhäuser verbessern wird. In der vergangenen Woche haben wir den Haushalt für 2016 beschlossen. Hier wurde der Personal- und Sachkostenzuschuss für die Frauenhäuser bereits mit einer Erhöhung vorgelegt. Wir haben also schon etwas erreicht! Aber auch weiterhin bleiben wir am Thema dran. Denn auf eine grundlegende Verbesserung der Situation und der Rahmenbedingungen für Frauenhäuser durch das Land Bayern warten wir hingegen noch vergebens.

Insgesamt gesehen war die Kampagne erfolgreich. Wir haben hier auf den verschiedenen politischen Ebenen Hand in Hand und miteinander verzahnt gearbeitet und ein Thema, das in der Gesellschaft gerne tabuisiert wird, ans Licht der Öffentlichkeit gebracht – und wir haben vereinzelt vor Ort konkrete Verbesserungen erreicht.

Ende November wurde die AsF Unterfranken für diese Kampagne durch die Bayern SPD mit dem Toni-Pfülf-Preis ausgezeichnet – ich finde: verdient.

Diese Kampagne ist auch ein ganz gutes Beispiel dafür, wie politisches Arbeiten funktioniert. Ein Problem wird thematisiert und dann auf den verschiedenen politischen Ebenen bearbeitet – im Idealfall miteinander verzahnt und koordiniert. Die Kommunalpolitik wird häufig als etwas ganz anderes und weit entferntes von der „großen Politik“ betrachtet. Aber so ist das nicht richtig. Weder ist die Kommunalpolitik die kleine Schwester der großen Politik noch ist sie unwichtig. Sie ist vielleicht am konkretesten spürbar für den Bürger und die Bürgerin. Aber grundsätzlich geht es um das gleiche: es geht darum, Gesellschaft so zu gestalten, dass alle gut leben können. Dafür setzen wir uns ein!

Heute morgen um 9.00h begannen die Haushaltsberatungen. Auch wenn das ganze nicht vergnügungssteuerpflichtig ist, ist es dennoch wichtig und eine Möglichkeit politische Akzente für das neue Jahr zu setzen. Entsprechend anstrengend und heftig können die Diskussionen bisweilen werden. Das hat sich heute bereits an einigen Punkten gezeigt.

Die SPD hat einige Anträge eingebracht. In seiner Haushaltsrede hat unser Fraktionsvorsitzender unsere Schwerpunkte nochmal dargelegt: Investitionen in Bildung, Umwelt und Soziales.

Ein Antrag, den ich für die Fraktion eingebracht hatte, wurde heute bereits behandelt und weitgehend beschlossen. Aus meiner Sicht erfreulich war es, dass sich das Gremium darauf einigen konnte, 20.00 Euro für eine Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der Leonhard-Frank-Schule Rottenbauer in den Haushalt einzustellen. Ich hatte für die SPD-Fraktion 50.000 Euro als Planungsmittel einzustellen beantragt. Das Erreichte ist zwar nicht ganz die geforderte Summe, es reicht aber aus, um hier erste Überlegungen und erste Planungsschritte für eine Erweiterung zu gehen. Diese ist nötig, wenn eine weitere Klasse an der Schule untergebracht werden muss. Eine Erweiterung wird aber perspektivisch auch dann nötig, wenn die offene Ganztagsschule eingeführt wird. Ebenso fehlt derzeit ein zweiter Fluchtweg und Barrierefreiheit ist auch noch nicht hergestellt. Baumaßnamen sind perspektivisch also nötig. Mit diesem Beschluss ist ein erster Schritt in Richtung Erweiterung der wohnortnahen Grundschule in Rottenbauer getan.

Oslo will bis 2019 eine autfreie Innenstadt und auch Paris hat das kürzlich mal ausprobiert.

(Leider hab ich das schönere Video nur auf franzöisch gefunden…)

Einen Sonntag lang verzichtet eine Großstadt aufs Auto. Die Straßen gehörten den Fußgänger_innen und dem Radverkehr. Wenn man dann noch bedenkt, wieviel Platz zur Verfügung stände, würden nicht an allen Ecken und Straßen der Stadt Autos parken oder fahren, dann fängt man schon an zu träumen von einer Stadt ganz ohne Autos (für manche mag es auch ein Alptraum sein…).

Davon abgesehen, dass sich diese Frage derzeit nicht stellt, denn es ist hier noch niemand bereit für eine autofreie Stadt (und vielleicht auch noch nicht für das Gedankenspiel „Autofreie Stadt“) hat es dennoch die Frage nach Alternativen zum Auto aufgeworfen. Und da gibt es doch so einiges.

Da sind die ganz offensichtlichen Alternativen: Zu Fuß gehen, den ÖPNV benutzen oder mit dem Fahrrad fahren. Mit einem E-Bike bzw. einem Pedelec kann man auch ohne Schwierigkeiten die Höhen in Würzburg überwinden, ohne am Ende verschwitzt im Büro anzukommen. Mit einem Lastenanhänger oder mit einem Lastenrad lassen sich auch größere Gegenstände mit dem Fahrrad transportieren. Wir nutzen unseren Anhänger zum Beispiel für den Getränke-Einkauf – der Getränkehändler kennt uns mittlerweile…

Wenn ich mit dem Auto im Stau am Stadtring stehe oder mit dem Rad am Stau vorbei fahre, fällt mir auch auf, dass in den meisten Autos nur eine Person sitzt. Mitfahrgelegenheiten zu nutzen und Fahrgemeinschaften zu bilden, wäre da sicher auch eine Alternative und würde Straße und Umwelt weiter entlasten.

Für Leute, die nur gelegentlich ein Auto brauchen, gibt es die Möglichkeit, Autos zu mieten oder am car-sharing teilzunehmen. Mit den Mobilstationen, die der Stadtrat im letzten Jahr beschlossen hat, und die jetzt eröffnet wurden, haben wir dieses Angebot erweitert. Ein Fahrrad-Verleih-System ist ebenfalls im Entstehen. Die ersten 4 Stationen, denen weitere im Lauf des Jahres folgen sollen, sind in Betrieb gegangen der Ausbau und die Kopplung mit den Mobilstationen ist in Planung

Und dann gibt es die verschiedenen Kombinationsmöglichkeiten aus den verschiedenen Mobilitätskonzepten. Wie entspannend, praktisch und vielfältig das ist, habe ich in einem Wochenend-Urlaub in Hamburg erlebt: Die Anfahrt mit dem Zug war entspannt und deutlich schneller als mit dem Auto. In Hamburg sind wir dann mit dem ÖPNV zum Hotel und haben uns das restlichen Wochenende in Hamburg zu Fuß und mit Leihrädern bewegt und dabei durchaus auch größere Distanzen zurückgelegt. Am jeweiligen Ziel angekommen, war in der Regel in der Nähe eine Fahrradstation, an der wir das Fahrrad zurückgeben konnten um später wieder ein neues auszuleihen.

Leihräder in Hamburg – meine Tagesabschnittsbegleiter

Abgerechnet wurde nach Zeit, wobei in Hamburg die erste Halbe Stunde jeweils kostenlos war. Den Rückweg vom Hotel zum Bahnhof hätten wir dann auch mit einem Car-Sharing-Auto bewältigen können, haben aber den Spaziergang (dank neu gewonnener Ortskenntnis) vorgezogen. Das Auto haben wir keinen Moment vermisst. Auch wenn dieser Urlaub ohne Kinder in der Großstadt natürlich etwas ganz anderes ist als der Alltag mit Arbeit, Kindern etc. und wir tatsächlich an manchen Tagen auf das Auto angewiesen sind (oder meinen, es zu sein?), damit die Termine von allen unter einen Hut zu bringen sind, so ist mir dennoch klar geworden: Es gibt jede Menge Alternativen zum Auto. Man muss sich erstmal nur der verschiedenen Optionen bewusst werden und sie ernsthaft ausprobieren. Dann bleibt es nicht nur beim Lippenbekenntnis, dass ganz allgemein weniger Autofahren gut wäre. Dann kann man entscheiden, welche Alternativen sinnvoll und praktikabel für einen selbst sind.

Und aus Sicht der Kommunalpolitik ist die Aufgabe, Alternativen zum eigenen Auto und zum Autoverkehr zu schaffen und diese ansprechend und sinnvoll zu gestalten. Das bedeutet eben auf der einen Seite einen Ausbau des ÖPNV, Förderung des Radverkehrs, Schaffen von Park’n’Ride-Parkplätzen aber vielleicht auch eine weitere Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt. Und vielleicht ist auch ein autofreier Sonntag mal eine Idee für Würzburg?