Nach ich-weiß-gar-nicht-wievielen Wochen immer zu Hause wurde es heute Zeit mal etwas anderes zu sehen. Am Besten ein Spaziergang irgendwo anders, wo uns nicht so viele Menschen begegnen. Abstand halten ist ja nach wie vor wichtig. Die Würzburger Innenstadt, aber auch Käppele und Frankenwarte wurden deswegen erstmal als Idee verworfen. Wir wollten ja mal raus aus Würzburg. Nach etwas googeln fiel die Entscheidung: der Quittenlehrpfad bei Astheim an der Mainschleife.

Was in Thüringen geschehen ist, ist ein Dammbruch. Man lässt sich nicht von der rechten AfD zur Macht verhelfen. Basta! Das ist gefährlich und unanständig. Wer das dennoch tut, hat aus der Geschichte nichts gelernt!

Thüringen hat aber auch Auswirkungen weit über Thüringen hinaus. Wir alle müssen aus der Geschichte lernen und aus dem, was da in Thüringen geschehen ist.

Auch in Würzburg kandidiert die AfD für den Stadtrat und es steht zu befürchten, dass sie auch im neuen Stadtrat ab Mai vertreten ist. Auch hier gilt für uns: Wir arbeiten nicht mit denen zusammen! Wir lassen uns nicht von denen zur Macht verhelfen! Wir gestalten ohne sie.

Im Gegenteil, wir müssen mit den anderen Parteien, die dann im Stadtrat vertreten sein werden, auf diesen Konsens hinarbeiten: Kein Millimeter nach rechts, kein Fussbreit dem Faschismus.

Kerstin Westphal, unsere Oberbürgermeisterkandidatin, hat das auf Facebook treffend formuliert: „Die demokratischen Kräfte im Würzburger Stadtrat müssen sich klar von der AfD abgrenzen. Wenn es um die Wahl von Ämtern oder den Beschluss von Anträgen geht, dürfen wir diese rechtsradikale Partei unter keinen Umständen für Mehrheiten nutzen. Denn wer sie einbindet, wird ihnen auch Zugeständnisse mache müssen.
Gegen die Feinde der Demokratie und des Zusammenhalts unserer Gesellschaft müssen alle Demokratinnen und Demokraten geschlossen zusammenstehen und entschieden handeln. „

Dem kann ich nur zustimmen.

Vorne weg: Ich bin niemand, die den Streit sucht. Ich mag keine Konflikte um des Konflikts willen. Dafür bin ich auch nicht bekannt. Ich habe aber durchaus den Anspruch, Konflikte zu benennen – und wenn möglich auch gerne zu lösen. Ich bin daher durchaus der Meinung, dass inhaltlicher Streit zur politischen Kultur gehört und notwendig ist. Sachliche Auseinandersetzungen halte ich für richtig und wichtig.

Streit ist ganz normal!

Es liegt in der Natur der Sache, dass Menschen zu einzelnen Themen unterschiedliche Meinungen haben. Es ist ebenso normal, dass sie diese Meinung kund tun und versuchen, andere davon zu überzeugen. Das wird oft als Streit bezeichnet. In politischen Auseinandersetzungen ist das ganz genauso. Streit ist etwas ganz normales!

Mehr noch: Streit ist konstruktiv!

Denn es geht um ein Ziel: den Gegenüber zu überzeugen – oder eine gemeinsame Kompromiss-Lösung zu finden. Oder die Positionen klar zu machen und abzustecken, wo die Konflikte liegen. Vielleicht gibt es ja tatsächlich gemeinsame Positionierungen. Oder ein Stück Weg, das man gemeinsam gehen kann. Dann muss entschieden werden, welche Abzeigung man nimmt. Das ist dann in politischen Debatten oft die kontroverse Abstimmung. Und da gilt dann: Mehrheit ist Mehrheit. Die muss mir nicht gefallen und ich muss mich deswegen der Mehrheitsmeinung nicht anschließen. Aber vielleicht habe ich dennoch ein wenig erreicht – und auf jeden Fall ist ein Prozess, ein Produkt etwas auf den Weg gebracht oder ein eventueller Fehler verhindert. Am Ende steht so und so ein Ergebnis mit dem man weiterarbeiten muss. Insofern ist Streiten eigentlich ein konstruktiver Prozess – solange der Streit um die Sache geht. Das Gegenüber in seiner Würde, die Person, die Würde des Menschen und andere grundlegende Dinge dürfen dabei nicht angegriffen werden – das versteht sich aber von selbst. Aber selbst dann:

Streit sorgt für Klarheit!

Bei allem Ärger über  Positionen, Meinungen und (Abstimm-)Verhalten. Aber Positionen und die Unterschiede in den Positionen müssen klar benannt werden. Ja, das ist für Politiker*innen manchmal blöd, weil man dann nicht das Dafür und das Dagegen bedienen kann und man vielleicht Wählerinnen und Wähler der einen Seite nicht gewinnen kann. Aber geht es um die Wahl oder um die Sache?  Meiner Meinung nach kann es nur um die Sache gehen – und das bedeutet auch: Politik heißt Position beziehen, Positionen erklären und um Positionen ringen. Das sorgt für Transparenz beim Beobachtenden (Wer will was? Wer steht wofür? und wie kommt er/sie zu dieser Meinung?) – aber auch für Klarheit untereinander und für mögliche weitere Wege miteinander oder aufeinander zu. Von daher ist Streit auch wichtig, um die Unterschiede erkennen und benennen zu können. Ein „der Konflikt ist gar nicht da, eigentlich wollen wir ja schon irgendwie alle das Gleiche“  hilft nicht weiter. Man kann beispielsweise eine Straßenbahnlinie bauen oder es (begründet oder unbegründet) bleiben lassen. Ein bisschen dafür, ein bisschen dagegen – das ist Quatsch!

Ich bin niemand, die Konflikte um Konflikte willen führt.Ich glaube auch, dass ich insgesamt eher zu denen gehöre, die konstruktiv an Lösungen arbeitet und auch anderen das „Urheberrecht“ an einer guten Lösung zugesteht. Ich bin aber der Meinung, Konflikte die existieren, müssen benannt werden und an den konkreten Konfliktpunkten gearbeitet werden. Genauso wie ein tatsächlicher Konsens benannt werden muss. Es hilft nichts, wenn unterschiedliche Auffassungen weggeredet werden. Wenn wir in der Politk Lösungen für gesellschaftliche Probleme gemeinsam oder mehrheitlich finden wollen brauchen wir den politischen Streit. Lasst uns wieder mehr zur Sache streiten!